Novelle zur Erhöhung der Rechtssicherheit im Hochleistungsstreckengesetz Ministerialentwurf vom 6/17/2025
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur6/17/2025XXVIII
Schienentransport
Zusammenfassung
Der Entwurf ergänzt das Hochleistungsstreckengesetz um Klarstellungen zu Knoten und verbindenden Strecken, erlaubt die Zusammenfassung aller bestehenden Hochleistungs‑Verordnungen in einer einzigen Verordnung und legt fest, dass neue Verordnungen sieben Jahre nach Inkrafttreten automatisch enden. Ziel ist, die Rechtssicherheit zu erhöhen und das Regelwerk zu vereinfachen.Schwerpunkte
- Der Entwurf definiert, dass Strecken, die innerhalb eines Knotens funktional verbunden sind oder in unmittelbarem Zusammenhang zu Hochleistungsstrecken stehen, automatisch Teil des Hochleistungsnetzes sind und keine gesonderte Erklärung benötigen.
- Die Bundesregierung kann durch Erlassung einer Hochleistungsstreckennetz‑Verordnung (HNV) alle bestehenden HL‑VOs zusammenfassen; damit treten die alten Verordnungen außer Kraft und das gesamte Netz wird einheitlich beschrieben.
