Zusammenfassung

Änderung des Ärztegesetzes zur Sicherstellung der fachlichen Freiheit von Allgemeinmedizinern und Modernisierung der Kammerabläufe.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz4/10/2026XXVIII

Gesundheit

Wirtschaft

Berufsrecht

Verwaltungsorganisation

Schwerpunkte

Fachärzte für Allgemeinmedizin und Familienmedizin dürfen weiterhin alle medizinischen Fachgebiete behandeln.
Patienten haben nun einen rechtlichen Anspruch auf eine erste Kopie ihrer medizinischen Dokumentation ohne Kosten.

Regierungsvorlage

Anpassung des Ärztegesetzes und des Suchtmittelgesetzes

einfache Mehrheit 07.07.2026

Gesetz

Schumann Korinna - 60

SPÖ

Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Dokumente (PDFs)

Vorblatt und wirkungsorientierte Folgenabschätzung Textgegenüberstellung Begleitschreiben Kurzinformation Erläuterungen Gesetzestext

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.