Auswertung der Einführung der Blaulichtsteuer (§4 Abs. 5b StVO) und ihre Auswirkungen auf Verkehrsunfälle

Zusammenfassung

Nach Einführung der Blaulichtsteuer 1996 sank die Zahl der Unfälle mit Sachschaden stark, während Unfälle mit Personenschaden leicht zunahmen; die Einnahmen von rund 16,9 Mio. Schilling blieben weit hinter den erwarteten 60 Mio. zurück und verursachten geringe Verwaltungskosten.
einfache Mehrheit XX 03.06.1998
Bericht
Straßenverkehr

Schwerpunkte

  • Die Gebühr für Polizeieinsätze (Blaulichtsteuer) wurde am 01.07.1996 eingeführt, um die Inanspruchnahme der Exekutive bei Sachschäden zu finanzieren.
  • Im ersten Jahr nach Einführung (1.7.1996 – 30.6.1997) nahmen Unfälle mit Personenschaden leicht zu (+2,5 %) auf 39 054 Fälle zu.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
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