COTIF‑Änderungsprotokoll 1999

Zusammenfassung

Das Protokoll von 1999 ergänzt das COTIF‑Übereinkommen, legt neue Verfahren für Unterzeichnung, Ratifikierung und Inkrafttreten fest und definiert Finanz‑ sowie Organisations‑Regelungen der OTIF.
2/3 Mehrheit XXII 22.10.2003
Andere
Verfassung
Schienentransport
internationales Abkommen

Schwerpunkte

  • Das Protokoll legt fest, dass es am ersten Tag des dritten Monats nach dem Monat, in dem das Inkraft‑Treten durch den Depositar mitgeteilt wird, in Kraft tritt.
  • Der vorläufige Depositar (die OTIF) informiert die Mitgliedstaaten über Unterzeichnungen, Ratifikationen, Annahme‑ und Beitrittsurkunden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.