Umstrukturierung der Luftfahrtverwaltung und Budgetneutralität
abgestimmt am 10.12.2004
Zusammenfassung
Der Entwurf bündelt Zuständigkeiten im Luftfahrtbereich beim Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie sowie bei der Austro Control GmbH, ersetzt veraltete Bezeichnungen und führt EU‑rechtliche Bestimmungen ein. Er ist finanziell neutral, weil zehn Stellen von Personal‑ in Sachkosten umgewandelt werden.
einfache MehrheitXXII10.12.2004
Gesetz
Luftverkehr
Schwerpunkte
Der Antrag erweitert die Zuständigkeit des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, indem er in vielen Paragraphen das Wort „Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr“ durch die neue Bezeichnung ersetzt.
Der Begriff „Instandhaltungsanweisungen“ wird durch den moderneren Begriff „Lufttüchtigkeitshinweise“ ersetzt, um die technische Dokumentation zu vereinheitlichen.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.