einfache Mehrheit XXII 17.11.2004
Gesetz
Haushaltsplan
Gesetzgebungsverfahren
Abstimmung
Dafür
ÖVP
(79) F
(18)
Dagegen
SPÖ
(69) GRÜNE
(17)Abstimmung
ÖVP
(79)
SPÖ
(69)
F
(18)
GRÜNE
(17)
Referenziert in
Bundesfinanzgesetz 2005 samt Anlagen (AA-102)
10.11.2004
Abänderung
Finanzen sowie Text des Bundesfinanzgesetzes und Stellenplan - Gruppe XI (AA-103)
17.11.2004
Abänderung
Bundesfinanzgesetz 2005 samt Anlagen (AA-104)
17.11.2004
Abänderung
Maßnahmen im Schulbereich zur Sicherstellung des Qualitätsstandards im Bildungssystem (206/UEA)
16.11.2004
Entschließung
Sicherstellung der finanziellen Mittel für die Kammern für Arbeiter und Angestellte (205/UEA)
11.11.2004
Entschließung
Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Verankerung der Gebärdensprache in der Bundesverfassung (212/UEA)
17.11.2004
Entschließung
Neufassung der Post-Universaldienstverordnung sowie Sicherstellung der dauerhaften Versorgung der Bevölkerung mit Postdienstleistungen im ländlichen Raum (214/UEA)
17.11.2004
Entschließung
bilingualen Unterricht für gehörlose Kinder (209/UEA)
16.11.2004
Entschließung
Zurverfügungstellung von 1000 zusätzlichen Planstellen für Exekutivbeamten/innen (210/UEA)
16.11.2004
Entschließung
Konzept zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes für den Zeitraum 2007 bis 2013 sowie Berichterstattung an den Nationalrat darüber (204/UEA)
11.11.2004
Entschließung
Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Wertsicherung der Pensionen (211/UEA)
17.11.2004
Entschließung
100 Millionen Euro als Sofortmaßnahme für die Universitäten (208/UEA)
16.11.2004
Entschließung
unverzügliche Errichtung der Güterzugumfahrung St. Pölten (202/UEA)
10.11.2004
Entschließung
Zurverfügungstellung von zusätzlichen Planstellen für 500 Justizwachebeamten/innen, Richter/innen und Staatsanwälte/innen sowie 300 Bedienstete des nicht-richterlichen Personals (203/UEA)
10.11.2004
Entschließung
Förderung in Höhe von 5 Millionen Euro jährlich als Sofortmaßnahme zur Existenzsicherung der nichtkonfessionellen Schulen in freier Trägerschaft (207/UEA)
16.11.2004
Entschließung
Verzicht auf die vollständige Privatisierung der VA-Tech und Verbleib von 14,7 Prozent ÖIAG-Anteil im öffentlichen Eigentum sowie Abgabe von mindestens 10 Prozent der Aktienanteile in Form von Mitarbeiterbeteiligung (213/UEA)
17.11.2004
Entschließung
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.