Jahresbericht des Verfassungs‑ und Verwaltungsgerichtshofs 2004 – Belastungen, Reformbedarf und Öffentlichkeitsarbeit

Zusammenfassung

Der Verfassungsgerichtshof berichtet über seine Arbeitsbelastung, personelle Engpässe und Probleme mangelhafter Gesetzestexte, fordert Reformen und betont die Notwendigkeit besserer Öffentlichkeitsarbeit.

einfache Mehrheit XXII 31.01.2006

Bericht

Verfassungsgerichtsbarkeit

Verwaltungsgerichtsbarkeit

Schwerpunkte

Die Arbeitsbelastung der Gerichte ist hoch; 1 957 neue Fälle wurden im Jahr 2004 dem Verfassungsgerichtshof zugeleitet.
Personelle Engpässe, insbesondere bei wissenschaftlichen Mitarbeitenden, behindern die effiziente Fallbearbeitung.

Eingebracht von

Dokumente (PDFs)

Verwaltungsgerichtshof 2003 Verwaltungsgerichtshof 2004 Verfassungsgerichtshof 2003 Verfassungsgerichtshof 2004 Vorblatt

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.