Rechnungshof‑Bericht zu Schwerverkehr, e‑Card, Biomassekraftwerk, Tiroler Abfallwirtschaft und AMS‑Reorganisation

Zusammenfassung

Der Rechnungshof prüfte Kontrollen im Schwerverkehr, das e‑Card‑Projekt, ein Biomassekraftwerk, das Abfallwirtschaftskonzept Tirol und die Reorganisation des AMS Wien. Er stellte Kostenüberschreitungen, mangelnde Transparenz und ineffiziente Prozesse fest und gab zahlreiche Verbesserungs‑ und Koordinations‑empfehlungen.

einfache Mehrheit XXII 04.07.2006

Bericht

Abfall

Energie

Staatswald

Straßenverkehr

Abfallwirtschaft

Haushaltskontrolle

Beschäftigung und Arbeitsbedingungen

Schwerpunkte

Kontrolle des Schwerverkehrs: Das aktuelle System liefert keine quantitativen Ziele; das LKW‑Kontrollplattform‑Projekt soll 40 000 Fahrzeugkontrollen jährlich ermöglichen, um die Unfallrate um 20 % zu senken.
e‑Card‑Projekt: Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 130 Mio. €, wobei Eigenentwicklungen von GINA‑Boxen und LAN‑Kartenlesern die Kosten um rund 2,3 Mio. € erhöhen; Ausschreibungen wurden teilweise ohne Wettbewerb durchgeführt.

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