Audit zu Wasserverbänden, Heeresbild‑Filmstelle, Bahnreform und Pensionskosten

Zusammenfassung

Der Rechnungshof prüfte Wasserverbände, die Heeresbild‑ und Filmstelle sowie die Umsetzung des Bundesbahnstrukturgesetzes 2003 und stellte Mängel bei Projekt‑ und Kostensteuerung, fehlende Archivierung und nicht erreichte Einsparziele fest; zudem warnt er vor zusätzlichen Pensionskosten von rund 1,2 Mrd. € für den Staat.
einfache Mehrheit XXIII 03.07.2008
Bericht
Wasser
Verteidigung
Filmindustrie
Schienentransport
Haushaltskontrolle
soziale Sicherheit
Wasserbewirtschaftung

Schwerpunkte

  • Wasserverband Göttlesbrunnerbach: Die eigentliche Gebarung wies formale Mängel auf, die Aufsicht des Ministeriums für Landesentwicklung war jedoch wirksam und entsprach den gesetzlichen Vorgaben.
  • Heeresbild‑ und Filmstelle: Das Projekt REORG HBF wurde nie abgeschlossen, das Kosten‑ und Leistungsrechnungssystem ist unzureichend, die Archivierung fehlt, und Beschaffungs‑ sowie Auftragsvergabeverfahren sind nicht regelkonform.
Dokumente (PDFs)
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