Zusammenfassung
Der Bericht des Bundesministers für Finanzen gibt Auskunft über die Einnahmen, Ausgaben und den Saldo des Katastrophenfonds in den Jahren 2006 und 2007 sowie über die Verwendung der Mittel für Schadensbehebung, Feuerwehrausrüstung und Präventionsmaßnahmen.einfache Mehrheit XXIII 04.06.2008
Bericht
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Katastrophenfonds wird hauptsächlich durch einen Abgabenanteil von 1,1 % auf Einkommen‑, Körperschaft‑, Kapitalertrag‑ und Lohnsteuer finanziert sowie durch eine gesetzlich festgelegte Rücklage von bis zu 29 Mio. €.
- Die Mittel des Fonds werden für die Behebung von Schäden an Privatvermögen, an Vermögen von Ländern und Gemeinden, für Feuerwehrausrüstung und für Präventionsmaßnahmen verwendet.
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