Zusammenfassung
Der Bericht fasst die Entwicklungen der Südtirol‑Autonomie von 2003 bis 2006 zusammen: EU‑Datenschutzstreit, italienische Verfassungs‑ und Wahlrechtsreformen, gegenseitige Anerkennung von Studienabschlüssen, Diskussion über die österreichische Schutzfunktion, Toponomastik‑Probleme und Wahlergebnisse.einfache Mehrheit XXIII 03.07.2007
Bericht
ethnische Gruppe
Trentino-Südtirol
Internationale Beziehungen
Schwerpunkte
- Die EU‑Beschwerde wegen der Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung wurde durch Verhandlungen zwischen Österreich, Italien und der EU gelöst; die Erklärung bleibt im Autonomiestatut erhalten.
- Italienische Verfassungsreform von 2005/2006, die den Regionen mehr Befugnisse geben wollte, wurde durch ein Referendum abgelehnt – Südtirol hätte sonst seine Sonderrechte gefährdet gesehen.
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