Rechnungshof‑Bericht 2007: Humanitäre Hilfe, Abfallwirtschaft und Umwelt im Dreiländereck
abgestimmt am 05.12.2007
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte 2005‑2006 den Einsatz öffentlicher Mittel für humanitäre Hilfe nach der Tsunami‑Katastrophe, das Abfallwirtschaftskonzept in Oberösterreich und die Umweltlage im Österreich‑Ungarn‑Slowenien‑Grenzgebiet. Er fand organisatorische Schwächen, Datenlücken und fehlende Qualitätsziele, gab aber klare Empfehlungen zur Verbesserung von Transparenz, Koordination und grenzüberschreitender Zusammenarbeit.
einfache MehrheitXXIII05.12.2007
Bericht
Abfall
Umwelt
Wirtschaft
Abfallwirtschaft
Haushaltskontrolle
diplomatische Beziehungen
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
Humanitäre Hilfe nach der Tsunami‑Katastrophe 2004: 54 Mio. EUR wurden bereitgestellt, jedoch mangelte es an klaren Kontrollen und an einem einheitlichen Visumsverfahren.
Abfallwirtschaft Oberösterreich: Das „Oberösterreichische Mülllösung“-Konzept führt zu einheitlichen Entgelten, aber es fehlen überregionale Konzepte und ausreichende Baurestmassen‑Deponien.
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