Einbeziehung von Contergan‑Opfern in das Sozialentschädigungsrecht
Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, ein Gesetz vorzulegen, das Menschen, die durch die Einnahme von thalidomid‑haltigen Medikamenten (Contergan) während der Schwangerschaft geboren wurden, in das österreichische Sozialentschädigungsrecht einbezieht und ihnen Leistungen wie Renten, Zulagen und medizinische Versorgung zusichert.
einfache MehrheitXXIV20.05.2010
Entschließung
Gesundheit
Mensch mit Behinderung
Schwerpunkte
Der Antrag will die Contergan‑Opfer in das Sozialentschädigungsrecht aufnehmen und ihnen Leistungen wie Grundrente, Familien‑ und Pflegezulagen sowie berufliche Maßnahmen zusichern.
Die Einstufung des Grades der Behinderung soll nach den bestehenden Richtsätzen (§ 7/§ 8 KOVG) erfolgen, sodass alle durch Thalidomid verursachten Schäden berücksichtigt werden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.