Bundesrahmengesetz zur sozialversicherungsrechtlichen Absicherung von Menschen mit Behinderung in der Beschäftigungstherapie

Zusammenfassung

Der Entschließungsantrag fordert ein Bundesrahmengesetz, das Menschen mit Behinderung in der Beschäftigungstherapie sozialversicherungsrechtlich absichert und damit bundesweit einheitliche Bedingungen schafft.
einfache Mehrheit XXIV 25.06.2013
Entschließung
Mensch mit Behinderung

Schwerpunkte

  • Ziel des Antrags ist die Schaffung eines Bundesrahmengesetzes, das Menschen mit Behinderung in der Beschäftigungstherapie sozialversicherungsrechtlich absichert.
  • Derzeit erhalten Betroffene nur ein Taschengeld und haben kein versichertes Beschäftigungsverhältnis, was zu Ungleichheiten zwischen den Bundesländern führt.

Eingebracht von

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.