Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert die Umstellung der österreichischen Behindertenparkausweise auf ein EU‑konformes Modell, das seit 2001 von der EU empfohlen wird und in vielen Ländern bereits anerkannt ist.einfache Mehrheit XXIV 22.12.2011
Entschließung
Ausweis
Straßenverkehr
Schwerpunkte
- Die EU empfiehlt seit Januar 2001 einheitliche Behindertenparkausweise, die befristet und mit Foto versehen sind, um Missbrauch zu verhindern.
- Viele Länder, darunter alle EU‑Mitgliedstaaten und weitere Staaten wie die Schweiz oder Norwegen, erkennen diese Ausweise bereits an.
Eingebracht von
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.