Bündelnde Reformen für mehr Kinderschutz in Österreich
abgestimmt am 06.12.2011
Zusammenfassung
Der Antrag fordert ein umfassendes Kinderschutzpaket: ein Bundes‑Kinder‑ und Jugendhilfegesetz, eine Anzeigepflicht bei Missbrauch, Abschaffung der Verjährung für Sexualdelikte gegen Kinder, lebenslange Freiheitsstrafen für Quälen bis zum Tod und die Einführung des Tatbestands „Cyber‑Grooming“.
einfache MehrheitXXIV06.12.2011
Entschließung
Informatik
Strafrecht
junger Mensch
Information und Informationsverarbeitung
Schwerpunkte
Ein bundesweit einheitliches Kinder‑ und Jugendhilfegesetz soll geschaffen werden, das klare Handlungsanweisungen bei Kindeswohlgefährdung enthält und die personelle sowie finanzielle Ausstattung der Behörden erhöht.
Der sogenannte BZÖ‑Eltern‑Jugend‑Pass koppelt die Familienbeihilfe an eine jährliche ärztliche Untersuchung; bei Auffälligkeiten wird das Jugendwohlfahrtsamt automatisch informiert.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.
