Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert ein Gesetz, das regelt, wann Ehrenzeichen nicht verliehen oder bereits verliehene wieder entzogen werden können, insbesondere bei fehlendem Bewusstsein über die historische Verantwortung Österreichs.einfache Mehrheit XXIV 29.02.2012
Entschließung
ehrende Auszeichnung
Schwerpunkte
- Der Antrag verlangt von der Bundesregierung, dem Nationalrat eine Vorlage zu übermitteln, die klare Kriterien für die Verleihung und Aberkennung von Ehrenzeichen festlegt.
- Als möglicher Ausschlussgrund soll das mangelnde Bewusstsein über Österreichs historische Verantwortung im Holocaust genannt werden.
Eingebracht von
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.