Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert eine rückzahlungsfreie Sozialhilfe, die nur gewährt wird, wenn Empfänger*innen einen allgemeinen Sozialdienst leisten. Ziel ist es, Anreize für den Wiedereinstieg ins Erwerbsleben zu schaffen und gleichzeitig gesellschaftlichen Nutzen zu erzeugen.einfache Mehrheit XXIV 15.03.2011
Entschließung
Sozialpolitik
Schwerpunkte
- Die aktuelle Sozialhilfe ist zinslos, aber rückzahlbar und wirkt dadurch als Barriere für den Wiedereinstieg ins Erwerbsleben.
- Der Antrag schlägt vor, die Sozialhilfe rückzahlungsfrei zu machen und sie an die Verpflichtung zu einem allgemeinen Sozialdienst zu knüpfen.
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