Restaurierung und Erhaltung jüdischer Friedhöfe in Österreich

Zusammenfassung

Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, bis Ende 2009 alle jüdischen Friedhöfe zu erfassen und über die nächsten zehn Jahre deren Sanierung nach religiösen Vorgaben zu planen, wobei bis 2015 eine Kosten‑Aufteilung vereinbart und mindestens ein Drittel der Finanzierung von den Ländern und Gemeinden übernommen werden soll.
einfache Mehrheit XXIV 29.01.2010
Entschließung
Kunst
Kulturpolitik
Finanzausgleich

Schwerpunkte

  • Bestandsaufnahme aller jüdischen Friedhöfe bis Ende 2009, um den Umfang der Sanierungsarbeiten zu ermitteln.
  • Planung und Durchführung der Sanierung nach den Vorgaben des jüdischen Glaubens, in Zusammenarbeit mit den Israelitischen Kultusgemeinden, über einen Zeitraum von zehn Jahren.

Eingebracht von

Reden
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Steinhauser Albert, Mag.

GRÜNE

Abgeordneter zum Nationalrat
Contra
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Lueger Angela

SPÖ

Abgeordnete zum Nationalrat
Pro
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Molterer Wilhelm, Mag.

ÖVP

Abgeordneter zum Nationalrat
Pro
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Neubauer Werner, BA

FPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat
Pro
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Westenthaler Peter, Ing.

BZÖ

Abgeordneter zum Nationalrat
Pro
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Ostermayer Josef, Dr.

Ohne Klub

Staatssekretär im Bundeskanzleramt
Regierungsbank
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Walser Harald, Dr.

GRÜNE

Abgeordneter zum Nationalrat
Contra
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Prähauser Stefan

SPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat
Pro
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Strache Heinz-Christian

FPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat
Pro
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