Rehabilitierung der Justizopfer des Austrofaschismus

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Albert Steinhauser fordert ein Gesetz zur Rehabilitierung der Opfer des Austrofaschismus, um ihnen nachträglich Gerechtigkeit zuzusprechen.
einfache Mehrheit XXIV 18.01.2012
Entschließung
Opferhilfe
Gerichtswesen

Schwerpunkte

  • Der Nationalrat soll die Bundesregierung auffordern, einen Gesetzentwurf zur juristischen Rehabilitierung der Opfer des Austrofaschismus vorzulegen.
  • Die Rehabilitierung wird als notwendiger symbolischer Akt zur Stärkung demokratischer Werte und Menschenrechte dargestellt.

Eingebracht von

Reden
Image of politician Neugebauer Fritz © Parlamentsdirektion

Neugebauer Fritz

ÖVP

Abgeordneter zum Nationalrat
Zweiter Präsident des Nationalrates
Pro
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Jarolim Johannes, Dr.

SPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat
Pro
Image of politician Fichtenbauer Peter, Dr. © Parlamentsdirektion

Fichtenbauer Peter, Dr.

FPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat
Pro
Image of politician Walser Harald, Dr. © Parlamentsdirektion

Walser Harald, Dr.

GRÜNE

Abgeordneter zum Nationalrat
Pro
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Hagen Christoph

BZÖ

Abgeordneter zum Nationalrat
Pro
Image of politician Prammer Barbara, Mag. © Parlamentsdirektion

Prammer Barbara, Mag.

SPÖ

Abgeordnete zum Nationalrat
Präsidentin des Nationalrates
Pro
Image of politician Steinhauser Albert, Mag. © Parlamentsdirektion

Steinhauser Albert, Mag.

GRÜNE

Abgeordneter zum Nationalrat
Pro
Image of politician Kräuter Günther, Dr. © Parlamentsdirektion

Kräuter Günther, Dr.

SPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat
Pro
Image of politician Maier Johann, Mag. © Parlamentsdirektion

Maier Johann, Mag.

SPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat
Pro
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