Aufforderung an das BMLV zur Erstellung eines Barriere‑Abbau‑Plans

Zusammenfassung

Der Entschließungsantrag fordert das BMLV auf, einen detaillierten Plan zum Abbau baulicher Barrieren zu erstellen, weil das Bundes‑Behindertengleichstellungsgesetz dies vorschreibt.

einfache Mehrheit XXIV 03.12.2008

Entschließung

Baupolitik

Mensch mit Behinderung

Bauindustrie und öffentliches Bauwesen

Schwerpunkte

Das BMLV muss einen Etappenplan zum Abbau baulicher Barrieren erstellen, weil das Bundes‑Behindertengleichstellungsgesetz dies vorschreibt.
Der Antrag fordert, dass der Etappenplan eine konkrete Zeitplanung enthält, um die finanzielle Planung zu sichern.

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