Ratifikation der ITU‑Änderungsurkunden (Guadalajara 2010)
abgestimmt am 22.05.2013
Zusammenfassung
Der Nationalrat soll die 2010 in Guadalajara beschlossenen Änderungen der ITU‑Satzung und des Vertrags ratifizieren. Die Änderungen betreffen die Beitragsklassenwahl und enthalten Erklärungen, haben aber keine finanziellen Auswirkungen für Österreich.
einfache MehrheitXXIV22.05.2013
Andere
internationales Abkommen
Post- und Fernmeldewesen
Schwerpunkte
Die neuen Regelungen legen fest, dass ein Mitgliedstaat seine Beitragsklasse höchstens um 15 % reduzieren darf; bei weniger als drei Einheiten ist nur eine Klassenstufe zulässig.
Ein neues Stufensystem von 40 bis 2 Einheiten wird eingeführt, wobei die Schritte zwischen 40 und 2 jeweils eine Einheit betragen; darunter folgen kleinere Bruchteile (½, ¼, ⅛ …).
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.
