Transparenzdatenbankgesetz – Zentrale Übersicht über staatliche Leistungen
abgestimmt am 30.11.2010
Zusammenfassung
Das Transparenzdatenbankgesetz richtet eine zentrale Datenbank und ein Online‑Portal ein, in dem Bürger*innen sämtliche staatlichen Geldleistungen, steuerliche Ersparnisse und Förderungen einsehen können. Die BRZ GmbH sammelt Meldungen von Behörden und Unternehmen, stellt die Daten im Portal bereit und ermöglicht damit Nachweise und statistische Auswertungen.
einfache MehrheitXXIV30.11.2010
Gesetz
Informatik
Information und Informationsverarbeitung
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
Das Gesetz legt drei zentrale Ziele fest: Übersichtliche Darstellung aller erhaltenen Leistungen, Erleichterung von Nachweisen und statistische Auswertungen für die Steuerung öffentlicher Mittel.
Bürger*innen erhalten nach einer eindeutigen elektronischen Identifizierung über das Transparenzportal Zugriff auf ihr Brutto‑ und Nettoeinkommen sowie auf alle Geldleistungen, die ihnen gewährt wurden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.
