Erfolgskontrolle der Flexiklausel‑Einheit im Patentamt

Zusammenfassung

Der Bericht bewertet die Umsetzung der Flexiklausel‑Einheit im Österreichischen Patentamt gemäß § 17a Abs. 8 BHG und der Erfolgskontrollen‑Verordnung.

einfache Mehrheit XXIV 18.03.2010

Bericht

Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik

Schwerpunkte

Der Bericht prüft, ob die Flexiklausel‑Einheit im Patentamt die Vorgaben des § 17a Abs. 8 BHG erfüllt.
Die Bewertung basiert auf der Erfolgskontrollen‑Verordnung, die genaue Kriterien für die Kontrolle festlegt.

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