Der Rechnungshof prüfte die Umsetzung seiner Empfehlungen in fünf Bereichen – Familienleistungen, Wetterdienste, Einsatzgruppen, Geldwäschebekämpfung und Wiener Hafen – und stellte fest, dass viele Maßnahmen nur teilweise umgesetzt wurden. Wesentliche Defizite bleiben bei Zieldefinition, IT‑Vernetzung und Finanzierungs‑Nachhaltigkeit.
einfache MehrheitXXIV06.12.2011
Bericht
Familie
Steuerwesen
Haushaltskontrolle
öffentliche Sicherheit
Verwaltungsorganisation
Familienleistungsausgleich
See- und Binnenschiffsverkehr
Schwerpunkte
Die Familienlastenausgleichs‑Finanzierung ist 2010 nicht nachhaltig; Ausgaben überstiegen die Einnahmen deutlich.
Die angestrebte Zusammenlegung der drei Wetterdienste hat das geplante Einsparungspotenzial von rund 16 Mio. € nicht realisiert, stattdessen stiegen Personalkosten um ca. 13 Mio. €.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.
