Zusammenfassung
Der Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten gibt einen Überblick über die Entwicklung der Südtirol‑Autonomie 2007‑2008, Österreichs Schutzfunktion und die Auswirkungen italienischer Politikwechsel auf die Autonomie. Er behandelt Wahlrechtsreformen, Verhandlungen zu Kompetenzausweitungen und das Toponymie‑Problem.einfache Mehrheit XXIV 27.11.2012
Bericht
ethnische Gruppe
Trentino-Südtirol
Internationale Beziehungen
Schwerpunkte
- Österreich sieht die Südtirol‑Autonomie als Modell für die Lösung von Minderheitenkonflikten und übernimmt seit 1946 eine Schutzfunktion.
- Die Regierungswechsel in Italien (Wechsel von Prodi zu Berlusconi) könnten die Weiterentwicklung der Autonomie erschweren, weil neue Regierungen skeptischer gegenüber Sonderrechten sind.
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