Zusammenfassung
Der Bericht des Finanzministeriums gibt Auskunft über Einnahmen, Ausgaben und Rücklagen des Katastrophenfonds für 2010 – 2011. Der Fonds wird aus Steuererträgen und jährlichen Aufstockungen finanziert und deckt Schäden an Privatvermögen, Gemeinden, Landesstraßen B sowie die Beschaffung von Feuerwehreinsatzgeräten.einfache Mehrheit XXIV 10.05.2012
Bericht
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Der Katastrophenfonds wird hauptsächlich durch Ertragsanteile von Einkommen‑, Lohn‑, Kapitalertrag‑ und Körperschaftsteuer finanziert (ca. 1,1 % des Steueraufkommens).
- Zusätzlich zu den regulären Einnahmen fließen jährlich 10 Mio. € aus Ertragsanteilen der Körperschaftsteuer in den Fonds, wovon 5 Mio. € durch Kürzungen bei den Ländern gedeckt werden.
Eingebracht von
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