Jahresbericht 2011 – Reform, Digitalisierung und Statistik des VfGH & VwGH

Zusammenfassung

Der Bericht 2011 fasst die Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit, das elektronische Aktenprojekt (ELAK), Personal‑ und Standortänderungen sowie statistische Ergebnisse beider Gerichte zusammen.
einfache Mehrheit XXIV 07.12.2012
Bericht
Verfassungsgerichtsbarkeit
Verwaltungsgerichtsbarkeit

Schwerpunkte

  • Die Verwaltungsgerichtsbarkeits‑Novelle 2012 schafft eine zweistufige Verwaltungsgerichtsbarkeit, wodurch das höchste Verwaltungsgericht (VwGH) entlastet wird.
  • Im Jahr 2011 wurde das ELAK‑Projekt fertiggestellt; ab 2012 können Anträge und Entscheidungen vollständig elektronisch eingereicht und zugestellt werden.

Eingebracht von

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