Der Rechnungshof prüfte 2009 die Umsetzung seiner früheren Empfehlungen in fünf Bereichen – Bundesheer‑Sanitätswesen, Umsatzbesteuerung ausländischer Unternehmer, Flüchtlingsbetreuung, Justizanstalt Stein und Schulaufsicht. Er stellte fest, dass einige Maßnahmen vollständig umgesetzt wurden, viele jedoch nur teilweise oder gar nicht, und identifizierte erhebliche Kosten‑ und Qualitätsdefizite.
einfache MehrheitXXIV22.09.2010
Bericht
Bildung
Flüchtling
Gesundheit
Strafrecht
Steuerwesen
Verteidigung
Haushaltskontrolle
ausländischer Staatsangehöriger
Organisation des Unterrichtswesens
Schwerpunkte
Im Sanitätswesen des Bundesheeres fehlen Kostenkalkulationen für geplante Personalaufstockungen, was jährlich etwa 19 Mio. € Mehrausgaben verursacht.
Bei der Umsatzbesteuerung ausländischer Unternehmer wurden im Zeitraum 2007‑2008 rund 1 Mrd. € ohne ausreichende Kontrollen ausgezahlt; das Risikomanagement ist unzureichend.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
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