Bundes-Verfassungsgesetz, Verfassungsgerichtshofgesetz, Änderung (79/A)
2/3 Mehrheit XXV 13.05.2015
Gesetz
Verfassung
Gesetzgebungsverfahren
Verfassungsgerichtsbarkeit
Verwaltungsgerichtsbarkeit

Eingebracht von

Reden
Image of politician Darmann Gernot, Mag. © Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Darmann Gernot, Mag. - 50

FPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat
Wortmeldung
Image of politician Wittmann Peter, Dr. © Parlamentsdirektion

Wittmann Peter, Dr.

SPÖ

Abgeordneter zum Nationalrat
Wortmeldung
Image of politician Schmuckenschlager Johannes © Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Schmuckenschlager Johannes - 47

ÖVP

Abgeordneter zum Nationalrat
Wortmeldung
Image of politician Steinhauser Albert, Mag. © Parlamentsdirektion

Steinhauser Albert, Mag.

GRÜNE

Abgeordneter zum Nationalrat
Wortmeldung
Image of politician Scherak Nikolaus, Dr., MA © Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Scherak Nikolaus, Dr., MA - 39

NEOS

Abgeordneter zum Nationalrat
Wortmeldung
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.