Gleichstellung von Frauen im Miliz‑Dienst und Anpassung der Bundesheerkommission
abgestimmt am 10.12.2014
Zusammenfassung
Das Gesetz ändert das Wehrgesetz 2001, um die Bezeichnung des zuständigen Ministers zu vereinheitlichen, die Parlamentarische Bundesheerkommission flexibler zu besetzen und Frauen den freiwilligen Dienst in Milizübungen zu ermöglichen. Die Änderungen gelten ab 1. Januar 2015.
2/3 MehrheitXXV10.12.2014
Gesetz
Verfassung
Verteidigung
Schwerpunkte
Der Begriff "Bundesminister für Landesverteidigung" wird durch "für militärische Angelegenheiten zuständigen Bundesminister" ersetzt und die Zusammensetzung der Parlamentarischen Bundesheerkommission wird flexibler gestaltet, sodass jede im Nationalrat vertretene Partei mindestens ein Mitglied hat.
Alle Verweise auf das Heeresdisziplinargesetz werden von der Fassung 2002 auf die aktuelle Fassung 2014 aktualisiert, um Rechtsklarheit zu gewährleisten.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.