Zusammenfassung
Der vierte Bericht des Biopatent‑Monitoring‑Komitees (2015) prüft die Umsetzung der EU‑Biotechnologie‑Richtlinie in Österreich, bewertet 16 erteilte Patente und stellt fest, dass bislang keine negativen Auswirkungen auf Menschenrechte, Umwelt oder Konsumentenschutz erkennbar sind. Er weist jedoch Unklarheiten bei der Formulierung „im Wesentlichen biologisch“ auf und empfiehlt weitere Klarstellungen.einfache Mehrheit XXV 06.10.2015
Bericht
Wissenschaften
Forschung und geistiges Eigentum
Schwerpunkte
- Zweck und Rechtsgrundlage: Das Biopatent‑Monitoring‑Komitee überwacht die Umsetzung der EU‑Biotechnologie‑Richtlinie in Österreich und berichtet dem Nationalrat.
- Ergebnisse 2012‑2014: 16 biotechnologische Patente wurden erteilt, alle entsprechen den gesetzlichen Vorgaben; keine negativen Auswirkungen auf Umwelt, Konsumentenschutz oder Landwirtschaft festgestellt.
Eingebracht von
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.