Rechnungshof‑Kritik an AirPower 2013 – Fehlgenehmigungen, illegale Förderung & Kostenüberschreitungen
Zusammenfassung
Der Rechnungshof kritisiert die AirPower‑2013 wegen fehlender Genehmigung, rechtswidriger Förderung und ineffizienter Kosten, wobei das Projekt ein Defizit von rund 0,74 Mio. € aufwies.einfache Mehrheit XXV 08.11.2017
Bericht
Luftverkehr
Verteidigung
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
- Das BMLVS hat für die AirPower‑2013 keine Bewilligung nach dem Steiermärkischen Veranstaltungsgesetz 2012 eingeholt, obwohl das Rahmenprogramm darunter fiel.
- Die Förderung des Landes Steiermark in Höhe von 800 000 € war nach § 2 Finanz‑Verfassungs‑Gesetz 1948 nicht zulässig, weil die AirPower komplett im Hoheitsbereich durchgeführt wurde.
Referenziert in
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im Titel verlinkt.