Zusammenfassung
Der Rechnungshof kritisiert die mangelnde Transparenz, häufige Änderungen und Überschreitungen der Auszahlungsobergrenzen bei der mittelfristigen Haushaltsplanung des Bundes und empfiehlt eine koordinierte, dokumentierte und quantifizierte Planung.einfache Mehrheit XXV 08.11.2017
Bericht
Haushaltskontrolle
Öffentliche Finanzen und Haushaltspolitik
Schwerpunkte
- Transparenzmangel: Die meisten Planungsunterlagen wurden nicht archiviert oder nachträglich überschrieben, wodurch die Nachvollziehbarkeit stark eingeschränkt ist.
- Häufige Änderungen: Der BFRG wurde zwischen 2009 und 2015 mehrfach novelliert (bis zu neun Entwürfe pro Jahr), was zu Unsicherheit und höheren Ausgaben führte.
Referenziert in
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im Titel verlinkt.