Bewertung der Korruptionspräventionssysteme in BKA, BMB, BMI und BMLFUW

Zusammenfassung

Der Rechnungshof prüfte 2010‑2015 die Korruptionsprävention im BKA, BMB, BMI und BMLFUW. Er stellte fest, dass das BMI am weitesten entwickelt ist, während in den anderen Ressorts wesentliche Lücken bei Risikoanalysen, Geschenk‑ und Nebenbeschäftigungs‑Regelungen sowie Sponsoring‑ und Lobby‑Kontrollen bestehen.
einfache Mehrheit XXV 08.11.2017
Bericht
Haushaltskontrolle
öffentlicher Dienst
öffentliche Verwaltung

Schwerpunkte

  • Das BMI hat das fortschrittlichste Antikorruptionssystem; die anderen drei Ministerien setzen nur Teilaspekte um.
  • Nur im BKA existiert ein Melde‑ und Genehmigungsverfahren für Geschenke; im BMI erst seit 2016; im BMB und BMLFUW fehlt es komplett.
Referenziert in
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