Zusammenfassung
Der Bericht erklärt, wie der Bekleidungswirtschaftsfonds Uniformen an Exekutivbedienstete verrechnet, welche Barauszahlungen geleistet werden und gibt Empfehlungen zur Optimierung von Personal, IT‑Prozessen und Rechtsgrundlage.einfache Mehrheit XXV 08.11.2017
Bericht
Haushaltskontrolle
öffentliche Sicherheit
Schwerpunkte
- Die Verkaufspreise der Uniformen werden als Mischpreis aus dem Einkaufspreis neuer Ausschreibungen und dem Restlagerbestand berechnet; für bestimmte Artikel übernimmt das BMI 40 % des Preises als Schutzfunktionsabgeltung.
- Jährlich werden bis zu 3 Mio. EUR als Barauszahlungen (Reparaturpauschale und Anteile der Bekleidungspauschale) an Anspruchsberechtigte geleistet, wobei die Höhe je nach Dienstgrad zwischen 30 % und 100 % liegen kann.
Referenziert in
Dokumente (PDFs)
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im Titel verlinkt.