Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie – Grundwasser Weinviertel (Follow‑up‑Prüfung)
abgestimmt am 30.01.2019
Zusammenfassung
Der Rechnungshof prüfte, ob das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus sowie das Land Niederösterreich die Empfehlungen aus dem Vorbericht von 2015 zur Verbesserung der Grundwasserqualität im Weinviertel umgesetzt haben. Von neun Ministeriumsempfehlungen wurden drei vollständig, vier teilweise und zwei nicht umgesetzt; vom Land sechs Empfehlungen wurden drei vollständig, eine teilweise und zwei nicht umgesetzt. Der Bericht fordert schnellere und restriktivere Maßnahmen bis 2027.
einfache MehrheitXXVI30.01.2019
Bericht
Wasser
Haushaltskontrolle
Wasserbewirtschaftung
Schwerpunkte
Der Rechnungshof kritisierte, dass die bisherige Rechtslage (z. B. § 12 QZV) nur freiwillige Maßnahmen vorsieht und forderte eine Evaluation und ggf. Anpassung dieser Vorgaben.
Von neun Empfehlungen des Bundesministeriums wurden drei vollständig, vier teilweise und zwei nicht umgesetzt; von sechs Empfehlungen des Landes Niederösterreich wurden drei vollständig, eine teilweise und zwei nicht umgesetzt.
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