Follow‑up‑Prüfung der Krankenanstaltenplanung – Umsetzung der RH‑Empfehlungen

Zusammenfassung

Der Rechnungshof prüfte, wie das Gesundheitsministerium elf seiner Empfehlungen zur Krankenanstaltenplanung umgesetzt hat – zwei vollständig, drei teilweise und sechs gar nicht. Hauptprobleme sind unklare Zuständigkeiten, fehlende Verbindlichkeit von Strukturplänen und die mangelnde Berücksichtigung von Gastpatienten.
einfache Mehrheit XXVI 22.10.2019
Bericht
Gesundheit
Haushaltskontrolle

Schwerpunkte

  • Die Zuständigkeitsverteilung zwischen Bund und Ländern ist nach wie vor unklar, wodurch eine einheitliche Krankenanstaltenplanung erschwert wird.
  • Die Versorgungsmatrix des ÖSG berücksichtigt die Gastpatientenströme nur auf Länderebene, nicht jedoch regional, was zu ungenauen Planungen führt.
Referenziert in
Dokumente (PDFs)
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.