Rechnungshof‑Prüfung: Schubhaft‑Vollzug & Anhaltezentrum Vordernberg (2018)

Zusammenfassung

Der Rechnungshof prüfte 2018 den Vollzug der Schubhaft, insbesondere im Anhaltezentrum Vordernberg. Fünf von elf Empfehlungen wurden vollständig umgesetzt, vier teilweise und zwei nicht. Verbesserungen betreffen Datenqualität, Sicherheitskonzept und Rückkehrberatung; kritisiert werden fehlende Gesamtevaluation des Polizeianhaltewesens und unklare Kostenaufstellungen.
einfache Mehrheit XXVI 22.10.2019
Bericht
Haushaltskontrolle
ausländischer Staatsangehöriger

Schwerpunkte

  • Die Datenqualität wurde stark verbessert: Das BFA nutzt seit 2016 die IT‑Applikation IFA, um alle asyl‑ und fremdenrechtlichen Entscheidungen digital zu erfassen.
  • Die Quote der tatsächlich durchgeführten Außerlandesbringungen stieg von 62 % (vor 2015) auf 83 % im Prüfungszeitraum 2016‑2018.
Referenziert in
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