Untermeldungen von Parteifinanzen in Oberösterreich (2013‑2014)
abgestimmt am 04.07.2018
Zusammenfassung
Der Rechnungshof stellte fest, dass Oberösterreich im Zeitraum 2013‑2014 erhebliche Untermeldungen von Rechtsgeschäften mit Beteiligungsunternehmen der Parteien vorgenommen hat. Die Hauptursachen waren uneinheitliche Abgrenzungskriterien, fehlende Buchungskreise und unklare gesetzliche Vorgaben.
einfache MehrheitXXVI04.07.2018
Bericht
Gliedstaat
Politische Partei
Haushaltskontrolle
Schwerpunkte
Das Land Oberösterreich meldete im Berichtsjahr 2013 nur 1 451 081,11 € und 2014 nur 1 287 682,66 €, dabei fehlten aber rund 180 859 € bzw. 365 685 € aufgrund unterschiedlicher Abgrenzungs‑ und Erfassungsregeln.
Die Meldungen berücksichtigten nur den zentralen Buchungskreis „LAND“ und ließen die 15 Bezirkshauptmannschaften sowie sieben Wirtschaftsbetriebe aus, wodurch weitere 17 342 € nicht gemeldet wurden.
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.