Entschließungsantrag zur Abschaffung der ORF‑Gebühren und Gesetzesreform

Zusammenfassung

Der Entschließungsantrag fordert die Abschaffung der ORF‑Rundfunkgebühren und eine umfassende Reform des ORF‑Gesetzes, um den öffentlich-rechtlichen Auftrag an die digitale Medienlandschaft anzupassen.

einfache Mehrheit XXVII 10.01.2020

Entschließung

Hörfunk

Fernsehen

Schwerpunkte

Abschaffung der Rundfunkgebühren für alle Haushalte.
Klare Formulierung des öffentlich-rechtlichen Auftrags im ORF‑Gesetz, um den Fokus auf Qualitätsinformation und Förderung österreichischer Kultur zu stärken.

Eingebracht von

Dokumente (PDFs)

Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original) Entschließungsantrag (elektr. übermittelte Version)

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.