Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert das sofortige Ende aller Covid‑Maßnahmen, ein Verbot von Diskriminierung wegen fehlender Impfung und die Umsetzung des „Plan B“, das auf freiwilliger Impfung, Antikörper‑Screening, PCR‑Tests und frühzeitiger ärztlicher Behandlung basiert.einfache Mehrheit XXVII 19.11.2021
Entschließung
Gesundheit
Zivilschutz
Menschenrechte
Schwerpunkte
- Sofortiges Außerkrafttreten des Covid‑Maßnahmengesetzes, um alle pandemiebezogenen Sonderregelungen zu beenden.
- Ein ausdrückliches und bindendes Diskriminierungsverbot für Covid‑19‑Ungeimpfte in Gesellschaft, Wirtschaft, am Arbeitsplatz, an Schulen und Universitäten.
Eingebracht von
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im Titel verlinkt.