Zusammenfassung
Der Antrag ändert nur die Formulierung in zwei Absätzen des COVID‑19‑Zweckzuschussgesetzes von „Bestimmung“ zu „Bestimmungen“ und fügt einen Hinweis zum Inkrafttreten ein.einfache Mehrheit XXVII 19.05.2022
Gesetz
Gesundheit
Schwerpunkte
- In § 1c Abs. 2 wird das Wort „Bestimmung“ durch das korrekte Pluralwort „Bestimmungen“ ersetzt.
- In § 1d Abs. 2 wird das Wort „Bestimmung“ ebenfalls durch „Bestimmungen“ ersetzt.
Eingebracht von
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.