Prüfung der Türkei als sicheres Herkunftsland für Kurden und Oppositionelle

Zusammenfassung

Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, die aktuelle Menschenrechtslage in der Türkei zu prüfen und zu entscheiden, ob das Land weiterhin als sicheres Herkunftsland für Kurden und Oppositionelle gelten kann.

einfache Mehrheit XXVII 19.10.2023

Entschließung

Flüchtling

Menschenrechte

Schwerpunkte

Menschenrechtsverletzungen in der Türkei betreffen insbesondere Kurden, Oppositionelle, Journalist:innen und Menschenrechtsverteidiger:innen.
Verfolgung aus ethnischen, religiösen, politischen Gründen sowie wegen des Geschlechts gilt nach der Genfer Flüchtlingskonvention als anerkannter Fluchtgrund.

Eingebracht von

Dokumente (PDFs)

Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original) Entschließungsantrag (textinterpretierte Version)

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.