Zusammenfassung
Der Entschließungsantrag fordert, dass Österreich seine Neutralität weiterhin verteidigt und aktiv Friedens‑ sowie Abrüstungspolitik betreibt, insbesondere durch ein weltweites Verbot von Atomwaffen.einfache Mehrheit XXVII 07.05.2024
Entschließung
Neutralität
Menschenrechte
Internationale Beziehungen
Elektrizitäts- und Kernkraftindustrie
Schwerpunkte
- Österreichs Neutralität ist seit fast 70 Jahren ein bewährter Grundpfeiler für die nationale Sicherheit.
- Die Sicherheitslage in Europa hat sich nach dem Kalten Krieg verschlechtert; Konflikte und Kriege haben zugenommen, wodurch die Aufgaben neutraler Staaten komplexer geworden sind.
Eingebracht von
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite
im Titel verlinkt.