Österreichs Teilnahme an der European Sky Shield Initiative – Stärkung der Luftverteidigung

Zusammenfassung

Der Entschließungsantrag fordert, dass Österreich an der European Sky Shield Initiative teilnimmt, um seine Luftverteidigung zu stärken, und bittet die Bundesregierung, dem Nationalrat einen Gesetzesvorschlag für die haushaltsrechtliche Ermächtigung zur Beschaffung von Luftverteidigungssystemen vorzulegen.

einfache Mehrheit XXVII 12.09.2024

Entschließung

Informatik

Luftverkehr

Verteidigung

Information und Informationsverarbeitung

Schwerpunkte

Österreich soll an der European Sky Shield Initiative teilnehmen, um Lücken in seiner Luftverteidigung zu schließen.
Die Teilnahme beschränkt sich auf gemeinsame Beschaffungs‑ und Ausbildungsmaßnahmen, nicht jedoch auf operative Einsätze, um die Neutralität zu wahren.

Eingebracht von

Dokumente (PDFs)

Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original) Entschließungsantrag (textinterpretierte Version)

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