Zusammenfassung
Der Initiativantrag 796/A XXVII. GP ändert das Tuberkulosegesetz nur in einem formalen Punkt: In § 9 Abs. 1 Z 9 lit. a wird der Beistrich durch einen Strichpunkt ersetzt. Die Änderung dient ausschließlich der besseren Lesbarkeit und hat keine inhaltlichen Folgen.einfache Mehrheit XXVII 09.07.2020
Gesetz
Gesundheit
Schwerpunkte
- Der Antrag ersetzt in § 9 Abs. 1 Z 9 lit. a den Beistrich durch einen Strichpunkt, um die Aufzählung klarer zu beenden.
- Die Änderung ist rein redaktionell und hat keine inhaltlichen Auswirkungen auf die Pflichten der Bezirksverwaltungsbehörde.
Eingebracht von
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im Titel verlinkt.