Evaluierung und Modernisierung des Pornographiegesetzes zum Schutz von Kindern

Zusammenfassung

Der Entschließungsantrag fordert die Bundesregierung auf, das veraltete Pornographiegesetz von 1950 zu prüfen und im Zuge des geplanten „Hass‑im‑Netz“-Gesetzes zu modernisieren, um Kinder‑ und Jugendschutz im digitalen Zeitalter zu stärken.
einfache Mehrheit XXVII 02.12.2020
Entschließung
Internet
Strafrecht
junger Mensch

Schwerpunkte

  • Das aktuelle Pornographiegesetz ist veraltet und deckt die heutigen digitalen Verbreitungskanäle nicht mehr ab.
  • Ein neuer Straftatbestand für unbefugte Bildaufnahmen soll eingeführt werden, um Missbrauch im Netz zu bekämpfen.

Eingebracht von

Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.