Formulierungskorrektur der Ministerbezeichnungen im IWG‑2022
abgestimmt am 06.07.2022
Zusammenfassung
Der Änderungsantrag ersetzt in zwei Teilen des Gesetzentwurfs die Formulierungen „für Arbeit und Wirtschaft“ bzw. „für Land‑ und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft“ durch neue Bezeichnungen, weil die aktuelle Ministerbezeichnung noch nicht in Kraft ist.
einfache MehrheitXXVII06.07.2022
Abänderung
Informatik
Öffentlicher Sektor
Information und Informationsverarbeitung
Schwerpunkte
In den genannten Absätzen wird die Formulierung „für Arbeit und Wirtschaft“ durch „für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort“ ersetzt, um die aktuelle Bezeichnung der Ministerien zu berücksichtigen.
In den genannten Punkten wird die Formulierung „für Land‑ und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft“ durch „für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus“ ersetzt, weil die neue Bezeichnung der Ministerien noch nicht gültig ist.
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