Präzisierung des Umweltförderungsgesetzes für einkommensschwache Haushalte
abgestimmt am 23.09.2020

Zusammenfassung

Der Antrag präzisiert das Umweltförderungsgesetz: Er entfernt das Wort „maximal“, definiert einkommensschwache Haushalte genauer, erlaubt die Wiederverwendung ungenutzter Fördermittel und sichert 100 Mio. € für 2021‑2022.
einfache Mehrheit XXVII 23.09.2020
Abänderung
Umwelt

Schwerpunkte

  • Das Wort „maximal“ wird aus dem betreffenden Absatz entfernt, sodass die Fördermittel nicht mehr auf ein Höchstvolumen begrenzt werden.
  • Nach dem Wort „festzulegen“ wird ein Satzteil ergänzt, der die Definition von einkommensschwachen Haushalten sowie eine Evaluierung der Fördermittel‑Wirksamkeit vorsieht.

Eingebracht von

Hauptgegenstand
Diese Rohdaten werden von dem Open-Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und sind nach CC-BY 4.0 lizenziert. Der zugehörige Eintrag auf der Parlamentsseite ist bei der Somes-Detailseite im Titel verlinkt.
somes

Parteiübergreifend machen wir Demokratie transparent, verständlich und zugänglich.

Das Entwicklungsteam wird seit 03.11.2025 von Netidee gefördert.

Entwicklung

Socials

© 2026 somes - Verein für Demokratie und politische Transparenz.